“SuccèSuisse” und die masseneinwanderungsinitiative der svp

eigentlich war es mein 56. geburtstag. zum kleinen mittagessen war ich am letzten donnerstag im berner restaurant diagonal eingekehrt. carmen, die gesellige deutsche, servierte einen drink.

der zufall wollte es, dass sich adrian amsutz, fraktionschef der svp, an den tisch nebenan setzte. schnell entwickelte sich zwischen uns eine diskussion über die abzocker-initiative und die politischen reaktionen seither. das gespräch lenkte ich auf unter anderem auf “SuccèSuisse”, die neugegründete plattform für unternehmer, die sich politisch für das (bürgerliche) erfolgsmodell schweiz einsetzen wollen.

amstutz kannte die am morgen via nzz bekannt gemachte initiative von nationalrat ruedi noser noch nicht. ich half ein wenig nach und erwähnte, auch sein fraktionsvize thomas aeschi sei mit von der partie. dies erstaune, denn die plattform sei gegen zahlreiche volksinitiativen gerichtet, so auch gegen die masseneinwanderungsinitiative der svp. o-ton amstutz: wenn dem so sei, habe aeschi die satzung nicht richtig gelesen. denn an seiner position in der frage bestehe kein zweifel.

beide war klar, da braucht es ein wenig (auf)klärungsarbeit!

am abend twitterte ich ein wenig hierzu, weil es gar nicht so klar war, ob die masseneinwanderungsinitiative von “Succcèsuisse” als chance oder gefahr für die schweiz durchgehen solle. nzz-redaktor häfliger bestätigte, das genannte volksbegehren sei in der ersten fassung des papiers enthalten gewesen, fehle aber in der finalen. im nzz-artikel wurde sie auch nicht zitiert, im beigestellten interview mit initiant noser kam sie aber prominent vor.

nun wissen wir es: ruedi noser, der vorzeige-unternehmer aus den reihen der fdp, betrachtet die bilateralen als kernbestand des erfolgsmodells schweiz – und hat die unternehmer-plattform gegen die masseneinwanderungsinitiative positioniert. wie die nzz eben vermeldete, hat sich der zuger svp-nationalrat von “SuccèSuisse” verabschiedet.

prost! ich verspreche, ausser an meinen geburtstagen politisiere ich nie.

stadtwanderer

eine kleine chronik der jüngsten zeitgeschichte

ich habe selber gestaunt, als ich zu recherchieren begann, was der stadtwanderer zu stichworten wie “konkordanz”, “bundesratswahlen” und “parlamentswahlen” alles hergibt. eine kleine chronik der jüngsten zeitgeschichte, für alle zum nachlesen.

diebold schilling, der grosse chronist der berner geschichte, verewigte sich mit diesem bild in seiner einer eigenen chronik, um zu zeigen, wie er arbeitete. mit diesem post fasse ich zusammen, was ich zur jüngsten entwicklung der schweizer politik und seinem eigenwilligen politsystem in den letzten 6 jahren verfasst habe.

die serie zu den parlamentswahlen entstand als vorschau auf die wahlen 2011. sie ist weitgehend aus der erinnerung geschrieben, an die wahljahre 1991-2007. beigefügt habe ich eine remineszenz aus dem jahre 1975, die älteste parlamentswahl, an die ich mich direkt erinnern kann. selbstredend ist das wichtigste zu 2011 beigefügt worden. hier die links:

ein episodenreiches wahljahr 2011
stadtwandern für die auslandspresse
wie die wahlen 2011 ausgehen …
wie 2003 die machtfrage gestellt wurde und bisher nicht wirklich beantwortet wurde
wie 2007 der svp-wahlkampf alles dominierte, das wichtigste aber vergessen ging
wie die territorialstrategie der svp 1999 fast unbemerkt aufgeht
wie der rücktritt von otto stich den wahlkampf 1995 neu aufmischte
wie 1991 alles ins rutschen kam
meine erinnerung an die wahlen 1975

die bundesratswahlen gehörten seit 2006 zum festen programm auf dem stadtwanderer.angefangen hat alles mir der wahl von doris leuthard. die folgenden wahlen, jene von eveline widmer-schlumpf, ueli maurer, didier burkhalter, simonetta sommaruga und johann schneider-ammann, folgten auf den fuss. selbstverständlich boten auch die abwahlen von ruth metzler und christoph blocher hinreichenden stoff für blogs; hier die links:

geschichte der parlaments- und bundesratswahlen im überblick
von der zukunft des schweizer politsystems
das politische system im schweizerischen bundesstaat
politzentrum bern gestärkt
gewählt ist … simonetta-jacquelin schneider-sutter
es ist sehr viel geschirr zerschlagen worden
wählen parlamentarierInnen rational oder irrational?
die macht der langen formeln
die entscheidenden worte fielen beim stadtwandern
auf impressionenfang zu den bundesratswahlen
die abWahl
bestimmen sie zehn momente des politkulturellen wandels
bern bundesplatz: 12. dezember 2007
go, doris, go! (6)
go, doris, go! (5)
go, doris, go! (4)
go, doris, go! (3)
go, doris, go! (2)
go, doris, go! (1)

so ganz bewusst war mir nicht mehr, dass ich mich so oft mit dem konkordanzsystem der schweiz befasst habe. einerseits finden sich hier artikel, die aus den umständen oder leserInnen-reaktionen entstanden sind, anderseits hat es ein paar grundsätzliche bloge zum regierungs- und politsystem der schweiz, wie es mich als politikwissenschafter wie auch als historiker interessiert. hier die links:

die politsystem der schweiz
was tun gegen die krise der konkordanz?
die konkordanz ist zerbrechlich, zerbrechen wir sie also!
was eigentlich ist oppostion im konkordanzsystem?
wo die zauberformel ausgeheckt wurde
50 jahre nach der geburt der zauberformel
wie die zauberformel entstand
frage an radio stadtwanderer: was ist konkordanz?
weshalb mit in albanien bewusst wurde, warum die schweiz ein konkordanzsystem hat
das regierungssystem der schweiz, von seinen anfängen bis in die nahe zukunft
eine typisch schweizerische integrationsgeschichte
das politische system des frühen bundesstaates
die politischen systeme der werdenden schweizerischen eidgenossenschaft

stadtwanderer