piano – forte (musikalisch und politisch)

“piano, piano”, hiess es in den letzten wochen des öfteren, wenn man über die alpen hinweg vom bundesrat sprach. zu viel geschirr sei zerschlagen worden, bald gehe es ums familiensilber. wer davor zurückschrecke auch das zu verscherbeln, müsse sich ums kitten der kaputten teller und tassen bemühen – stück für stück. wohl auch deshalb wählte man vor einer woche eine pianistin in den bundesrat, eine, die weiss, dass der ton die musik macht.

18952f81-4a82-4bf9-b777-5c6667aeaf16begleitmusik spielen oder in die tasten hauen? bundesrätin sommarugas entscheidung für die zukunft.

und nun dies: der bundesrat entschied heute über die departementsverteilung mit einem aufwühlenden mehrheitsentscheid. doris leuthard geht ins uvek, eveline widmer-schlumpf ins efd. calmy-rey wiederum durfte, obwohl amtsälteste, nicht finanzministerin werden, genauso wie man nicht zuliess, dass maurer sich vorzeitig aus dem vbs abmelden konnte. burkhalter wiederum, gerade mal ein jahr im amt, muss sich zuerst einmal im edi bewähren, bevor er neues ins auge fassen darf.

dann holte man die beiden neuen hinzu, sommaruga und schneider-ammann. jene ist formell amtsälter, denn sie wurde zuerst gewählt, dieser amtsjünger, sodass er als letztes wählen konnte. zu haben waren das evd und das ejpd. da sagte die konsumentInnen-schützerInnen, die volkswirtschaft, das würde ihr liegen. und der unternehmer stand nicht zurück, auch ihm käme das gerade recht. so musste man abstimmen, womit statt an der berner harmonie gearbeitet wurde, unüberhörbare misstöne quer durchs bundeshaus ausgesendet wurden.

vergeigt ist es für maurer, sommaruga und calmy-rey. jener bleibt im vbs in gut bewachter isolationshaft, ohne dass er dort eine autochtone volksarmee aufbauen darf. sommaruga droht ähnliches im ejpd, sollte sie auf die idee kommen, linke integrationspolitik zu betreiben. calmy-rey wiederum durfte nicht, was widmer-schlumpf durfte, was nur eines heisst: eine der beiden darf noch länger im bundesrat bleiben.

gewonnen hat heute die allianz der mitte. in der sachpolitik gibt es dafür einige gründe, denn in der politik braucht man mehrheit, die am besten aus der mitte heraus entstehen. die verbindung des zentrums basiert indessen nicht auf einer parlamentarischen mehrheit. zwar haben fdp, cvp und bd im ständerat eine komfortable mehrheit, wenn sie sich arrangieren, im nationalrat können sie aber von svp, sp und grünen jederzeit blockiert werden. in der ubs-frage zeigte sich schon mal, was sich bei der 11. ahv-revision wiederholen und bald schon generell schule machen könnte.

anstatt an der konkordanz-strategie weiter zu arbeiten, lautet die devise der zentrumsverbindung: die svp wird ins probejahr geschickt und die sp auf strafbank gesetzt. mit piano-melodien hat das wenig zu tun. denn es kam kräftig, stark und laut zum ausdruck, was der neue tarif ist. in der musiksprache nennt man das klar und deutlich “forte”.

nun wird sich zeigen, wer am besten klavier spielen kann. denn das instrument heisst nicht piano, wie viel gerne meinen und dabei den wahren namen übersehen, der schon immer pianoforte lautete.

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