Tag: 11. März 2007

eintrag 11 uhr 45

freitag abend, in bern. im haus, wo “adrianos” bar ist, zwängen sich zahlreiche gäste die treppen zum volksrechte apéro hoch. geladen hat das iri europe, das volksrechte-institut in marburg, das vom schweizerisch-schwedischen politikwissenschafter bruno kaufmann präsidiert wird. geladen sind unter anderem die bundeskanzlerin der schweizerischen eidgenossenschaft, annemarie huber-hotz, vertreter des eidg. departementes für auswärtige angelegenheiten, die direktion für entwicklungshilfe und zusammenarbeit und der auslandschweizerdienst. aber es kommen auch interessierte, ganz normale bürgerInnen, so wie der stadtwanderer.

volksrechte-apéro in bern: iri-präsident bruno kaufmann (rechts) stellt den gästen, unter ihnen die schweizerische bundeskanzlerin annemarie huber-hotz, das projekt für einen weltkonferenz vor (foto: stadtwanderer, anclickbar)

die botschaft der veranstalter ist klar: direktdemokratische institutionen haben sich in der nachkriegszeit in die überwiegende mehrzahl der staaten durchgesetzt. was es jetzt braucht, ist die demokratisierung der demokratie! die schweiz weiss zwar immer noch die hälfte aller volksabstimmung weltweit in ihrem land; der trend verläuft aber zugunsten des auslandes.

im mai 2008 wird hierzu der erste weltkongress für direkte demokratie stattfinden. es soll keine gelehrtenversammlung werden für philosophen und politologen. vielmehr sollen sich praktikerInnen austauschen. vertreterInnen von regierungen und verwaltungen werden erwartet. parlamente und parteien sollen vertreten sein. gerichte und juristen sollen teilnehmende melden. denkfabriken und dienstleisterInnen sind willkommen. und delegierte von ngos und aus der zivilgesellschaft sollen angesprochen werden. last bur not least sollen auch forschende und medienschaffende den weg nach luzern finden.

der kongress wird drei tage dauern. der erste tag wird den persönlichkeiten gehören, die weltweit direkte demokratie kennen und schätzen gelernt haben. am zweiten tag soll in zahlreichen workshops gearbeitet werden, während am dritten tag ein plenum stattfinden wird, das ergebnisse und empfehlungen formulieren soll.

für die schweizerische demokratie bedeutet das wohl das einzige exportprodukt aus ihrer politischen praxis. die ausführung von bruno kaufmann wurden denn auch am apéro von den einheimischen freundlich aufgenommen; die vertreterinnen der schweizerischen eidgenossenschaft sicherten ihre unterstützung für den weltkongress zu. der wird auch den anwesenden luzerner stadtpräsidenten urs w. studer mit freude erfüllen.

eintrag 21 uhr 00

auch ich bin gespannt, ob wir auf diesem weg der abstimmungsdemokratie der schweiz eine ungeahnte zukunft eröffnen können. bisher dominierte in unseren nachbarstaaten der gegensatz zwischen monarchie und republik. in der schweiz konnte man aufgrund der entwicklung damit nur wenig anfangen. man zog es vor, zwischen indirekten (parlamentarischen) und direkten demokratien mit volksrechten zu unterscheiden. das hat ohne zweifel zur demokratisierung der politik geführt. und genau daran will der luzerner weltkongress arbeiten. den demokratische bewegungen finden sich heute überall. sie allen verlangen mehr bürgerInnen-partizipation.

noch ein bisschen schief in der landschaft, doch bis im mai 2008 soll die schweiz das zentrum der weltweiten bewegung für direkte demokratie werden (foto: stadtwanderer, anclickbar)

ob das so kommt, wie in der schweiz, kann man bezweifeln. der das direktdemorkatische system unseres landes wurde allen bestrebungen der staatsrechtler zum trotz nicht auf dem reisbrett erfunden. es entstand als antwort auf die frage nach einflussmöglichkeiten von minderheiten, als integrationsmechanismus beim übergang von einer konkurrenz- zu einer konkordanzdemokratie, und als antwort auf die wachsenden bedürfnisse der bevölkerung, informations- und entscheidungsmässig rechtzeitig in immer unübersichtlichere, aber immer massgeblichere politische programme integriert zu sein. das ist auch durch andere formen denkbar, als die schweizerischen der direkten demokratie.

es ist ohne den willen, mehr partiziaption in allen politischen fragen überall zu erkämpfen und zu ermöglichen, nicht möglich. dazu nachzudenken, lädt der weltkonferenz für direkte demokratie nächstes jahr nach luzern ein.

stadtwanderer

weltkonferenz direkte demokratie 2008

eintrag 11 uhr 15

die ereignisse, wie es in der schweiz zur abstimmungsdemokratie kam, sind nicht ganz unbekannt: am 20. märz 1831 wird die erste demokratisch legitimierte zürcher kantonsverfassung in einer volksabstimmung gutgeheissen. der ja-anteil ist überwältigend: 40503 ja gegen 1721 nein! die verfassung selber wurde 10 tage zuvor, am 10. märz, definitiv verabschiedet und bekannt gemacht. am 10. april legten die kantonsbürger, in ihren kirchen den eid auf die neue verfassung ab: «Wir Bürger des Kantons Zürich schwören Treue der Schweizerischen Eidgenossenschaft und unserm Kanton; wir schwören, die Unabhängigkeit, Rechte und Freiheiten unsers teuren Vaterlandes zu schützen und zu schirmen, mit Gut und Blut, wo es die Not erfordert», lautete die formel hierzu.

der eid war nötig, denn der bruch mit der vergangenheit war 1831 radikal. er hatte sich 1830 angekündigt. die februar- und junirevolutionen in paris hatten ihre wirkung in der schweiz wie anderswo auch. am stärksten war der umbruch im tessin, wo ein finanzskandal das politische gefüge erschüttert hatte, und die liberale bewegung dagegen besonders stark ausfiel. doch auch in zürich gärte es 1830. hier eskalierte der generationenkonflikt. namentlich die gebildete jugend mochte die altmodische staatsführung ihr väter nicht mehr. in uster kam es zu einer grossen volksversammlung. die landleuteleute begehrten nach gleichen rechten wie die stadtherren. das winterthurer bürgertum übernahm die führung in der bauernbewegung; sie kündigte der stadt zürich, im 1803 geschaffenen kanton die hauptstadt, seit 1814 mit vielen traditionellen vorrechten ausgestaltet, ihre gefolgschaft. ende des jahres kapitulierte die alete zürcher regierung; das parlament löste sich auf. in wenigen wochen entstand die neue verfassung. stark inspiriert war sie von ludwig snell, dem deutschen flüchtling, der in küsnacht asyl erhalten hatte, und die volksbewegungen in sachen demokratie lehrte. am 10. märz 1831 war man soweit: das verfassungwerk wurde besiegelt!

eintrag 20 uhr 30

die regeneration der politischen lebens in zahlreichen kantonen während den 1830er war die voraussetzung für den machtwechsel im restaurierten staatenbund, den der wiener kongress 1815 geschaffen hatte. er führte zwischen 1845 und 1848 zu einer polarisierten situation, zugespitzt in einem bürgerkrieg. die siegerkoalition begründete danach den heutigen bundesstaat.

als die neuen kräfte die macht im bundesstaat erobert hatten, wollte sie aber vorerst nichts wissen von volksentscheidungen. ihre herrschaft war zwar total, basierte aber noch auf schwachen institutionen. zudem war der nationale raum zu schwach durch überkantonale massenmedien erschlossen. das liess einen elitären freisinn, gerade in zürich, erstarken.

gegen die macht des zürcher freisinn aus der staatsgründung formierte sich eine zweite, für die schweiz typische form der politischen einflussnahme: die demokratische bewegung der späten 1860er jahre. sie erkämpfte die erste verfassungsrevision per volksabstimmung, mit der auch volksrechte auf bundesstaatlicher ebene als möglichkeit der parzialrevisionen der verfassung eingeführt wurden.

1891 erweiterte man das referendum, vor allem um die katholisch-konseravtiven aus ihrer opposition gegen den bundesstaat zu locken, mit verschiedenen massnahmen. ihre beteiligung an der landesregierung war ein, die einführung der volksinitiative war eine andere. genutzt wurde sie in der folge aber vor allem von der linken, die darin eine möglichkeit sah, sich im bürgerlichen staat gehör zu verschaffen.

die direkte demokratie der schweiz verhinderte nach dem ersten weltkrieg nicht, dass es zu einer massiven erschütterung der institutionen kam. soziale not, weltwirtschaftskrise, politische polarisierung zeigten sich hierzulande ähnlich wie im ausland. und während des krieges herrschte ein vollmachtenregime, das die direkte demokratie mit notrecht ausser kraft gesetzt hatte.

die rückkehr zur direkten demokratie nach dem zweiten weltkrieg erfolgte nur zögerlich; es brauchte eine, alles legitimierenden volksabstimmung 1947. zudem kam es, auf der basis einer generation von sozialpartnern und parteipolitikern, die der not des krieges gehorchend, den konsens betonte, zur etablierung der zauberformel für die landesregierung, aber auch zahlreichen anderen politischen gremien, deren sitze nach dem proporzdenken besetzt wurden. das hat die politische polarisierung in der schweiz lange vermindert. es hat den willen zur zusammenarbeit über parteigrenzen hinweg verstärkt.

das alles ist heute in der dritten oder vierten nachkriegsgeneration wieder in auflösung begriffen. die dabei stabilisierten institutionen sind aber geblieben, und sie erfreuen sich einer weiterhin ungebrochenen beliebtheit. einmal eingeführt, sind volksrechte nicht nur ein entscheidungsverfahren, sondern auch einen systembildender faktor.

in der schweiz hat die direkte demokratie zu einer vergleichsweise hohen stabilität der exekutiven machtverteilung geführt, beschränkt und zyklisch aber eine variable zusammensetzung der legislativen belassen, und verfassungen geprägt, die relativ leicht modifiziert werden können. zudem unterliegt die parlamentarische gesetzgebung einer nachkontrolle in form von volksabstimmungen. die eigentliche volksgesetzgebung ist aber auch in der schweiz auf nationaler ebene unterwickelt geblieben.

stadtwanderer

eintrag 12 uhr 00

die letzten abstimmungsurnen sind zu; es ist entschieden. in einer halben stunde wird man den trend kennen, in spätestens zwei stunden auch die hochrechnung haben. aber es ist klar: die initiative scheitert.

yves seydoux, den informationsbeauftragten der grossen krankenkasse mutuel, fragte am freitag den stadtwanderer bei seinem spaziergang, was am sonntag raus komme: 2:1 zugusten der nein-seite ist sicher, 3:1 ist möglich, antwortete dieser. man spekulierte nur noch, ob und wo es allenfalls ja-mehrheiten geben könne. die angst vor dem unmut über die krankenkassen sei nach wie vor da, wenn auch nicht mehr flächendeckend, sondern nur noch regional, orakelten die beiden.

eintrag von 13 uhr 10

der trend ist gesetzt. er geht, wie erwartet, ins nein, in richtung eines klaren nein. die differenz zwischen den sprachregionen ist gross, sehr gross. die schlusskampagne scheint die unterschiede zwischen den sprachregionen noch polarisiert zu haben. in der deutsch- und italienschsprachigen schweiz dürften sich sich die trends im abstimmungskampf weg vom ja fortgesetzt haben, in der romandie hielt sich diese wohl.

eintrag von 13 uhr 35

die erste hochrechnung liegt vor; sie gibt der nein-seite 72 prozent, der ja-seite 28. zwei prozent mehr oder weniger sind jetzt noch möglich, sagt die erfahrung. nach sprachregionen sind die unterschiede beträchtlich; es werden wohl aber alle mehrheitlich ablehnen. im kanton jura zeichnet sich ein ja ab, vielleicht als einzigem stand. möglich ist auch neuenburg.

hochgerechnetes endergebnis zur volksabstimmung für eine soziale krankenkasse (anclickbar)

eintrag von 14 uhr 15

ja, die resultate sind da: gemäss zweiter hochrechnung werden 2 kantone zustimmen, und 21 werdendie volksinitiative ablehnen. das ist ein harter schlag für die initiantInnen, denn das ständemehr ist damit noch klarer als das volksmehr. die stimmbeteiligung liegt, wiederum gemäss hochrechnung, bei rund 45 prozent, – einem für schweizerische verhältnisse mittleren wert bei volksabstimmungen.

ergebnisse der volksabstimmung über die einheitskrankenkasse nach kantonen (anclickbar)

eintrag von 14 uhr 45

welche “schweizen” – teile der schweiz auch jenseits der kantone und sprachregionen – stehen sich bei dieser entscheidung gegenüber?

der offensichtlichste zusammenhang betrifft die situation bei den prämien für die krankenkassen. jene kantone, die eine überdurchschnittliche prämienlast für die grundversicherung kennen, sagen klarer ja; jene, deren prämienhöhe unter dem mittel sind, stimmen deutlicher nein. das erklärt schon mal den recht deutlichen unterschied zwischen den sprachregionen. der zusammenhang ist nicht perfekt. gerade in der romandie reicht diese vereinfachte analyse nicht. da kommen auch lokale effekte hinzu, wie die politische landschaft. das gilt es zu berücksichtigen bei der erklärung der ja-anteile in den linken kantonen neuenburg, aber auch jura, während im kanton wallis, mit einer starken mitte/rechts-position, ein geringerer ja-anteil resultiert, als es einzig die sprachverteilung erwarten liesse.

man kann das auch so fassen: auf der eine seite – der mehrheit – finden wir die rechte schweiz, aber auch die teilschweiz, die politisch in der mitte ist. es ist jene schweiz, die unterdurchscnittliche belastungen durch sozialausgaben hat und dabei auch bleiben will. und es ist die teilschweiz, welche mehr wettbewerb will resp. auch förderalistsiche präferenzen kennt. auf der anderen seite – der minderheit – finden wir die linken teile der schweiz. es sind jene landesgegenden, die eine sozialbelastung über dem mittel kennen. und es ist die schweiz, die etatistischer eingestellt und für zentralisierungen offener ist.

zusammenhang zwischen prämienbelastung einerseits, zustimmung zur volksinitiative anderseits (anclickbar)

eintrag 15 uhr 30

die bürgerInnen haben bei der volksinitiative für eine soziale einheitskrankenkasse nach ihrer eigenen hemd, das ihnen am nächsten ist, gestimmt. bei vergleichsweiser hoher prämienbelastung und linker präferenz erwartet man mehr solidarität von allen. man möchte, das man einem hilft. bei vergleichsweise tiefer belastung und rechte präferenz, erwartet man mehr eigenverantwortung. man möchte, dass die anderen selber für verringerte gesundheitskosten sorgen. dass der entscheid so deutlich gegen die initiative ausfällt, hat mit einem wesentlichen befund der ersten analysen zu tun: die mitte hat sich eindeutig für die rechte antwort auf die von links gestellte frage gestellt.

eintrag 16 uhr 45

die vorläufigen endergebnisse liegen vor. der nein-anteil zur volksinitiative für eine soziale einheitskrankenkasse beträgt 71,2 prozent, – bei 28,8 prozent ja stimmen. die stimmbeteiligung liebt bei 46 prozent. gegenüber den vorumfragen fällt damit die beteiligung geringer aus als erwartet. macht man den bezug zu den kampagnen, überrascht dies aber kaum. die ja-seite gab ihren kampf zwei bis drei wochen vor der entscheidung gesamtschweizerisch verloren und konzentrierte ihren einsatz darauf, wenigstens in einigen kantonen mehrheitlich zu werden oder zu bleiben. in der deutschsprachigen schweiz war denn auch die demobilisierung am ende am stärksten, – und fällt auch der ja-anteil geringer aus als in der umfrage zwei wochen vor dem abstimmungssonntag. auch in der italienischsprachigen schweiz dürfte sich das ja auch noch etwas verringert haben, während in der romandie die zustimmung zeitlich gesehen am stabilsten blieb.

eintrag 17 uhr 45

was wissen wir mehr zur direkten demokratie in der gegenwart? – zunächst, dass sie funktioniert und entscheidungen produziert. alle skeptikerInnen, die behaupten, die normalen menschen seien zu vernünftigen politischen entscheidungen nicht fähig, muss man widersprechen. sie wird sowohl von den organisierten gruppen vielfältig genutzt. als auch die interessierten bürgerInnen partizipieren in ihr, um mitzuentscheiden. in fragen wie der gesundheitspolitik stimmen sie in erster linie nach eigeninteressen. sie fragen, was bezahle ich beim status quo, und was bezahle ich mit der vorgeschlagenen veränderung. sie handeln demnach durchaus vernünftig. sie beantworten die gestellten fragen aber nicht nur als homo oeconomicus, sondern auch als homo politicus. sie wollen mitentscheiden, was für politische überzeugungen inskünftig gültigkeit haben sollen. sie setzen willentliche zeichen, die man richtig lesen lernen muss. das ist direkten demokratie eine spannende form der massenkommunikation. anders bei den massenmedien besteht aber nicht nur eine top-down kommunikation, sondern kommt es auch zu einer bottom up-kommunikation. das ist wohl das wertvollste an direktdemokratisch gefällten einzelentscheidungen.

eintragung 19 uhr 45

volksrechte bedeuten nicht, dass die aktiven teile der bevölkerung irgendwie bestimmen. sie haben zwar mehr möglichkeiten, ihren anliegen einen institutionalisierten raum zu verschaffen. ob etwas gilt oder nicht, entscheiden aber gerade nicht die themensetzer, als die fordernden minderheiten, sondern die mehrheit der mitentscheidenden. auch wenn der einzelne mehr oder weniger unvollständig informiert ist, entsteht aus dem kollektiven meinungsbildungsprozess vor der entscheidung aus stimmberechtigten ein politisches volk, das sich manifestiert, und marken in der politischen entwicklung eines landes setzt. diese haben den vorteil, klar akzeptierter zu sein als parlamentarische entscheidungen. heute hätte niemand die gültigkeit des votums, das kund gemacht worden ist, auch nur im geringesten angezweifelt.

stadtwanderer

eintrag 10 uhr 30

heute interessieren mich drei dinge: die gegenwart von volksabstimmungen, ihre vergangenheit und ihre zukunft! ich werde versuchen, soweit nur möglich, allen drei themen beachtung zu schenken:

. der gegenwart anhand der eidgenössischen volksabstimmung, die heute zur linken volksinitiative für eine soziale einheitskrankenkasse stattfindet;
. der vergangenheit von volksabstimmungen aufgrund der ersten demokratisch legtimierten kantonsverfassung der schweiz, jener des kantons zürich, die gestern ihren 176. geburtstag hatte, und
. der zukunft von volksabstimmungen via den ersten weltkongress für direkte demokratie, der 2008 in luzern stattfinden wird und der vorgestern in bern der weltöffentlichkeit vorgestellt worden ist.

das erste thema handle ich für die medien der srg ab; man kann die ausführungen auf allen fernseh- und radionkanälen verfolgen. über das zweite und dritte äussere ich mich exklusiv via den “stadtwanderer”.

stadtwanderer